Beschleunigung von Plan- und Genehmigungsverfahren

Grundsätzlich beklagen die Betriebe die Dauer von Plan- und Genehmigungsverfahren für die eigene Gewerbeansiedlung oder Betriebserweiterung. Sie sind aber auch vom Planungs- und Investitionsstau für große Infrastrukturvorhaben, wie den Ausbau des Autobahn-, Schienen- oder Stromnetzes, betroffen. So bewerten sie den Zustand der Verkehrsinfrastruktur nur mit einer Schulnote 3,5 im DIHK-Unternehmensbarometer zur Bundestagswahl 2017. Und 78% der Unternehmen äußern ihre Sorge, dass der Stromnetzausbau zu langsam vorankomme, wie das DIHK-Energiewendebarometer 2018 zeigte.
Die IHK-Organisation hat das zum Anlass genommen, um Beschleunigungspotenziale für Planungs- und Genehmigungs­verfahren für den Infrastrukturausbau und Gewerbeansiedlungen rechtlich untersuchen zu lassen. Daraus wurden zehn Vorschläge für die Beschleunigung von Verfahren für Infrastruktur und Wirtschaft entwickelt.
Die einzelnen Vorschläge der IHK-Organisation sowie das vollständige Rechtsgutachten stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung.