Fragen und Antworten

Was ist die Europawahl? Und wann wird gewählt?

Bei der Europawahl werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt und wird in diesem Jahr zwischen dem 23. und 26. Mai in allen EU-Mitgliedsstaaten abgehalten. In Deutschland wird am Sonntag, dem 26. Mai 2019 gewählt.

Was ist die Aufgabe des Europäischen Parlaments?

Das Europäische Parlament umfasst derzeit 751 Abgeordnete und ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt von den Bürgern der Mitgliedsstaaten gewählt wird.  Das Parlament ist eines der beiden gesetzgebenden Organe der EU und besitzt eine Vielzahl an Kompetenzen. Zu den wichtigsten Aufgaben zählen die Annahme und Veränderung von Gesetzesvorschlägen und die Verabschiedung des EU-Haushalts. Außerdem überwacht es die Arbeit der EU-Kommission und weiterer Einrichtungen der Union.

Wie ist das EU-Parlament organisiert?

Abgeordnete im Parlament sind nicht nach Staatsangehörigkeit organisiert, sondern sind Teil von Fraktionen. Innerhalb einer Fraktion müssen ein Viertel aller Mitgliedsstaaten durch ihre Mitglieder vertreten sein. Abgeordnete dürfen nur Teil einer Fraktion sein oder können  fraktionslos bleiben.
Aktuell  existieren acht Fraktionen:
  1. Fraktion der Europäischen Volkspartei
  2. Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament
  3. Europäische Konservative und Reformisten
  4. Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
  5. Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke
  6. Fraktionen der Grünen / Europäische Freie Allianz
  7. Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
  8. Europa der Nationen und der Freiheit

Wie ist Deutschland im Parlament vertreten?

Im Parlament sitzen zurzeit 96 Abgeordnete aus Deutschland. Auch nach der Wahl 2019 werden wieder 96 Abgeordnete vertreten sein.

Wo und wie kann man wählen?

Wahlberechtigte erhalten Informationen zum Ort der Stimmabgabe per Post.
Fast alle Mitgliedsstaaten ermöglichen auch ihren Bürgerinnen und Bürgern im Ausland an der Wahl teilzunehmen. Die Möglichkeiten zur Fernwahl unterscheiden sich von Staat zu Staat. Deutsche Staatsbürger im Nicht-EU-Ausland können nur per Brief wählen.
Ein Antrag auf Briefwahl muss bis zum 5. Mai 2019 gestellt werden.

Wer kann in Hessen wählen?

Nach Berechnung des Hessischen Statistischen Landesamtes sind in Hessen rund  4.47 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt.  Im Vergleich zur Europawahl 2014 bedeutet dies ein Anstieg um 7.7 Prozent.
Neben den 4.36 Millionen Deutschen,  sind rund 400.000 Wahlberechtigte Angehöriger anderer Mitgliedsstaaten.

Wie funktioniert das Wahlsystem?

Grundsätzlich ist die Europawahl eine Verhältniswahl. Wie genau die Einzelheiten dieser Verhältniswahl sich darstellen, entscheidet jeder Staat selbst.
Deutsche Wähler erhalten eine Stimme, mit der Sie für eine von den Parteien aufgestellte Liste wählen.
Die frühere Sperrklausel von 5 % bzw. 3% findet seit 2014 keine Anwendung mehr in Deutschland.