Digitalisierungsstand in Hessen: Gut, aber noch deutlich ausbaufähig

25. Januar 2023 - Zur heutigen ersten Lesung des Mobilfunkausbaugesetzes sowie dem Entschließungsantrag „Leistungsfähige Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur weiter ausbauen“ im Landtag äußert sich Kirsten Schoder-Steinmüller, Präsidentin des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK):
„Wir finden es zielführend, dass die Errichtung von Mobilfunkmasten durch die Anpassung der Hessischen Bauordnung erleichtert wird und somit die weißen Flecken auf der Landkarte geschlossen werden können. Gleichzeitig wissen wir, dass es neben den weißen noch etliche graue Flecken in der Mobilfunkversorgung gibt, insbesondere im ländlichen Bereich. Dieses Thema hat sich durch die Pandemie nochmal deutlich verstärkt, da das mobile Arbeiten massiv zugenommen hat und viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im ländlichen Bereich keine ausreichende Netzabdeckung, das heißt eine Grundversorgung, haben. In einigen Gemeinden gibt es auch immer wieder den Fall, dass nicht alle Provider einen Empfang bieten können.
Dabei schätzen laut einer hessenweiten Digitalisierungsumfrage 75% der hessischen kleineren und mittleren Unternehmen ihren Digitalisierungsstand bereits als „eher gut“ oder „gut“ ein. Dennoch melden 51% der Unternehmen zurück, dass der Ausbau der Breitbandinfrastruktur das dringendste Thema für die Landespolitik sein sollte, weit vor allen weiteren Themen. 27% der Unternehmen berichten, dass sie an ihrem Standort nicht die Bandbreite bekommen, die sie benötigen. Da unsere Vielfalt an kleineren und mittleren Unternehmen der Wachstumsmotor für die deutsche Wirtschaft sind, ist es aus unserer Sicht daher notwendig, den Breitbandausbau insbesondere in den kritischen Regionen zu beschleunigen. Das ist auch häufig weniger eine Frage der Finanzierung als von Engpässen bei den Tiefbaukapazitäten und den Genehmigungsverfahren, die immer noch zu lange dauern. Insbesondere von einer Beschleunigung im Genehmigungsverfahren würde der Ausbau profitieren – und das sowohl im Breitbandbereich als auch in der Errichtung von Mobilfunkmasten.“