Corona-Soforthilfe endet, Krise nicht

1. Juni 2020 - Zu der gestern ausgelaufenen Corona-Soforthilfe äußert sich Eberhard Flammer, Präsident des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK):
„Die Corona-Soforthilfe ist für viele kleinere Unternehmen in Hessen ein Rettungsring, der sie vorm Ertrinken bewahrt. Bund und Land haben hier eine überlebenswichtige Krisenhilfe geleistet, ohne die die Lage der hessischen Wirtschaft heute noch deutlich dramatischer wäre. Die hessische Wirtschaft dankt der Landesregierung und erkennt die historische Dimension dieser Hilfe ausdrücklich an. 
Die Soforthilfe endet, die Krise nicht. Für viele hessische Betriebe geht es noch immer darum, ihre Existenz zu sichern. Deshalb gilt es weiterhin, die eigentlich kerngesunde wirtschaftliche Basis Hessens zu stabilisieren. Auf Bundesebene gibt es vielfältige Überlegungen und Diskussionen über ein geeignetes Konjunkturpaket. Ergänzend hierzu sollte die Landespolitik mit zielgenauen Impulsen einen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten.
Weitere direkte Hilfen sollten subsidiär nur dort zum Einsatz kommen, wo ein Wirtschaften auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Die öffentlichen Haushalte dürfen nicht durch direkte Förder- und Hilfsansprüche überfordert werden. Notwendig sind jetzt Weichenstellungen, die die Erholung der Unternehmen begünstigen und den Wirtschaftsstandort Hessen insgesamt voranbringen.“ 
Der HIHK hat kürzlich einen Plan veröffentlicht, wie hessische Unternehmen unterstützt und die Kommunen gestärkt werden können. Darin fordern die hessischen IHKs unter anderem einen Hessen-Fonds, mit dem das Land vorübergehend und aushilfsweise Unternehmen eine Eigenkapitalhilfe stellen kann, um Know-how und Arbeitsplätze in Hessen zu halten. Auf Steuererhöhungen und Sonderabgaben müsse verzichtet werden. Zudem solle das Land zeitlich befristete Zuschüsse an Kommunen zahlen, wenn diese insbesondere in Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Bildung investieren.